Klimakonferenz in Durban – Klimaschützer hoffen auf ein Wunder

Seit vergangenem Montag bis zum 9. Dezember findet der 17. Weltklimagipfel in Durban, Südafrika, statt. 194 Staaten verhandeln erneut über Möglichkeiten die Klimaerwärmung einzudämmen. Christina Figueres, Chefin des Klimasekretariats der Vereinten Nationen (UNFCCC), beschreibt den Grund des Treffens mit „nichts Geringeres als die größte energietechnische, industrielle und verhaltensrelevante Revolution der Menschheitsgeschichte“.

Ein umfassendes, rechtlich verbindliches Abkommen soll das im Jahr 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll ablösen. Dies ist nach dem Scheitern der Klimakonferenz in Kopenhagen 2010 und dem darauffolgend nur mäßigen Fortschritt in Cancún allerdings schwer zu glauben. Vielmehr werden Beschlüsse zu Klimafonds oder Waldschutz erwartet.

Leider ist ausgerechnet von den energieintensiven Staaten USA und China bisher kaum eine Bereitschaft zu erkennen, sich in absehbarer Zeit auf international verbindliche Abkommen einzulassen. China setzt sich vielmehr dafür ein, gemeinsam mit Entwicklungs- und Schwellenländern, den Industrienationen die Hauptverantwortung für den Kampf gegen den Klimawandel zu übertragen. Die Länder Japan, Russland und Kanada fordern eine Beteiligung Chinas und der USA und meldeten bereits Widerstand an. Im Falle einer weiteren Blockade durch die USA verlangt beispielsweise die Umweltorganisation Greenpeace einen neuen Klimavertrag.

Die weltweit tätige Organisation erwartet jedoch eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls. Alle Staaten müssten sich dazu verpflichten bis zum Jahr 2015 innerhalb eines neuen Vertrags ihren CO2-Ausstoß zu verringern.

Industrienationen als Vorbild

Klaus Töpfer, Ex-Umweltminister, der bis 2006 das Umweltprogramm der Vereinten Nationen leitete, forderte: „Wir müssen belegen, dass es geht, ohne mehr fossile Energien und ohne Kernenergie wirtschaftliche Stabilität zu erhalten.“ und ruft damit die Industrienationen auf mit gutem Beispiel voranzugehen. Gelinge das hierzulande nicht, sei es auch extrem schwer, die Entwicklungsländer davon zu überzeugen. Deutschland befinde sich mit seiner Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien von über 20 Prozent bereits auf dem richtigen Weg.

BDI-Präsident fordert Entgegenkommen von China

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, spricht über CO2-Strafmaßnahmen auf Produkte aus Ländern, die beim Klimaschutz nicht mitziehen: „Diese Maßnahmen würden Vergeltungsmaßnahmen provozieren zum Schaden der europäischen und insbesondere der exportstarken deutschen Industrie“. Insbesondere von China forderte er verpflichtende Zugeständnisse zur Minderung der Treibhausgase. „Kyotos alte Zweiteilung der Welt in Industrie- und Entwicklungsländer funktioniert nicht mehr“, so Keitel weiter. In der Klimarahmenkonvention heiße es ausdrücklich, dass die Vertragsparteien das Klima „entsprechend ihren jeweiligen Fähigkeiten“ schützen sollen.

Angesichts der zahlreichen Widerstände und unterschiedlichen Interessen kommt immer wieder die Forderung nach einer Koalition der Willigen auf: Ein kleiner Kreis von Staaten, die sich für den Klimaschutz engagieren wollten, könnte allein vorangehen – in der Hoffnung darauf, dass dadurch eine Sogwirkung auf die Unentschlossenen entstehe. Von Achim Steiner, Chef des Uno-Umweltprogramms Unep, äußert jedoch Bedenken: „Wir brauchen das globale Instrument der Klimarahmenkonvention, um Klimapolitik mittel- bis langfristig auch weltweit umsetzen zu können“.

Steiner befürchtet wenn sich die Staatengemeinschaft nicht auf einen gemeinsamen Ansatz in der Energiepolitik oder der Landwirtschaft verständige, drohe „ein Wettbewerbskampf, der die Klimapolitik nur zurückhalten wird“. Des Weiteren hätte ein Kontinent wie Afrika das Nachsehen, „wenn jeder nur noch für sich selbst agiert“.

Quelle: Spiegel online, Greenpeace

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