Massenproteste gegen Solarförderungskürzung

Bundesweit finden derzeit Aktionen und Kampagnen gegen die geplante Solarkürzung statt. Tausende Mitarbeiter von über 50 Solarunternehmen protestieren in Berlin und anderen Städten unter dem Motto „Kein Kahlschlag bei der Solarförderung – die Energiewende gelingt nur mit mehr Solarstrom!“ und appellierten damit an die Bundeskanzlerin die Kürzungspläne fallen zu lassen und zehntausende Arbeitsplätze zu retten.

Von der Solarwirtschaft werden die Pläne des Bundesumweltministers Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Rösler heftig kritisiert. Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW-Solar, meint dazu: „Was hier geplant ist, ist ein Solar-Ausstiegsgesetz. Nun soll Solarstrom der Stecker gezogen werden. So kann die Energiewende nicht gelingen. Die Existenz von vielen zehntausend Arbeitsplätzen in einer der wichtigsten Zukunftsbranchen steht auf dem Spiel. Rösler und die Interessen der großen Energiekonzerne haben sich durchgesetzt. Jetzt droht ein gewaltiger Rollback in der Umwelt- und Energiepolitik“.

Laut einer Repräsentativbefragung des Meinungsforschungsinstituts tsn emnid will die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger, gerade nach Fukushima, einen schnellen Ausbau der Solarstromnutzung. 69 Prozent der Befragten finden nicht, dass die Politik die Solarenergie zu schnell ausbaut. 60 Prozent sind sogar der Meinung, die Politik tue zu wenig für den Ausbau der Photovoltaik.

Röttgen (CDU) und Rösler (FDP) möchten diesen Ausbau jedoch begrenzen und schrumpfen durch den Gesetzesentwurf den Solarmarkt in Deutschland jedes Jahr. Die jüngsten Kürzungspläne treffen die Solarbranche besonders stark, da sie derzeit in einem sehr harten Wettbewerb steht und in den vergangenen Jahren wiederholt Förderkürzungen erheblichen Ausmaßes verkraften musste. Bereits in den vergangenen drei Jahren wurde die Förderhöhe für die Installation neuer Solarstromanlagen halbiert. Nach einer erst im Januar in Kraft getretenen Gesetzesänderung sinkt sie 2012 mit rund 28 Prozent doppelt so schnell wie im Vorjahr.

„Der massenhafte Protest zeigt, wie groß die Ängste bei den Beschäftigten sind, nun ihren Arbeitsplatz zu verlieren“, so Körnig. Als Begründung für Förderkürzungen werden oft die Markteinführungskosten für die Photovoltaik aufgeführt, die bis heute installiert wurden. Doch Energieexperten haben in den vergangenen Wochen wiederholt darauf hingewiesen, dass die zukünftig installierten Solarstromanlagen kaum noch Kosten verursachen – dafür aber Arbeitsplätze sichern und zur Energiewende beitragen. Nach Einschätzungen der Prognos AG würde ein weiterer kraftvoller Ausbau der Photovoltaik den Strompreis bis zum Jahr 2016 nur noch um rund zwei Prozent erhöhen und sich gleichzeitig mit über 50 Milliarden Euro gesamtwirtschaftlich für Deutschland auszahlen.

Quelle: BSW-Solar

Tags: , ,

Eintrag kommentieren